Schneemann bauen, Schlitten fahren, Ski laufen – Während sich Kinder und Wintersportler über die Schneemassen freuen, fallen für Hauseigentümer und Mieter lästige Pflichten wie Schneeräumen und Streuen an. Den Winterdienst zu ignorieren, kann jedoch teuer werden, denn Schnee zu räumen ist Pflicht. Eigentümer einer Immobilie haben dafür Sorge zu tragen, dass die an dem Grundstück […]
VW, aber auch Porsche, Audi und Daimler sollen jahrelang bei ihren Dieselfahrzeugen getäuscht haben: Eine bestimmte Software sorgte dafür, dass Grenzwerte für Abgase nur auf dem Prüfstand, nicht aber auf der Straße eingehalten werden. Millionen Dieselbesitzer sind betroffen. Kommenden Monat wird ein ausstehendes Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zu Fahrverboten in deutschen Innenstädten erwartet. Doch laut Experten […]
Mit dieser Fülle an Änderungen beginnt das neue Jahr: Eine der umfangreichsten Rechtsänderungen betrifft den Bau von Immobilien durch ein nun speziell geregeltes Bauvertragsrecht. Bisher galt in solchen Fällen Werkvertragsrecht. Nun wird der Bauvertrag als eigenständiger Vertragstyp aufgenommen. Zudem erfährt das Kaufvertragsrecht Änderungen zur kaufrechtlichen Mängelhaftung für Aus- und Einbaukosten im Rahmen der Nacherfüllung, insbesondere […]
Das Jahr neigt sich dem Ende zu und Silvester steht vor der Tür. Und immer wieder stellt sich die gleiche Frage: Was ist bei Silvesterknallern erlaubt – was nicht? Beim Kauf von Feuerwerkskörpern muss unterschieden werden, ob es sich um Feuerwerkskörper der Klasse 1 (Knallerbsen, Wunderkerzen, Tischfeuerwerk) oder der Klasse 2 (Raketen, kleine Feuertöpfe, Römische […]
Ein beliebtes Geschenk zu Weihnachten ist der Geschenkgutschein. Ob für einen Pullover, einen Kinobesuch oder einen Wellnesstag mit den Liebsten. Ein Gutschein ist grundsätzlich 3 Jahre gültig. Dabei beginnen die 3 Jahre erst ab Ende des Jahres, in dem der Gutschein ausgestellt wurde zu laufen. In Einzelfällen kann die Lebensdauer eines Gutscheins auch kürzer angesetzt […]
Grundsätzlich obliegt es dem Arbeitgeber Sonderzahlungen zu gewähren, welche über das üblicherweise monatlich geschuldete Arbeitsentgelt hinausgehen. Zu solchen Sonderzahlungen gehören beispielsweise das Weihnachtsgeld, Tantiemen oder Umsatzbeteiligungen. Daher besteht auch keine gesetzliche Pflicht. Anders liegt der Fall, wenn der Arbeitsvertrag, der Tarifvertrag oder die Betriebsvereinbarung Sonderzahlungen zulässt, so entsteht daraus auch ein Anspruch für den Arbeitnehmer […]
Das Gesetz kennt keine Regelungen zum Umgangsrecht der Eltern an Feiertagen. Lediglich gesetzlich festgelegt ist, dass die Eltern zum Umfang und zu einem gerechten Verhalten untereinander angehalten sind. Aufgrund von fehlenden Regelungen ist vielmehr eine individuelle Vereinbarung zwischen beiden Elternteilen erforderlich. Zum einen könnte daran gedacht werden, die Feiertage untereinander aufzuteilen. Zum anderen wäre es […]
Das Jahr neigt sich dem Ende zu und Sie stellen fest, dass Sie Ihren Urlaub noch nicht komplett ausgeschöpft haben. Prinzipiell muss der Arbeitnehmer seinen Urlaub in dem Kalenderjahr, in dem dieser entstanden ist, nehmen. Eine Übertragung auf das Folgejahr ist jedoch möglich, wenn dringende betriebliche oder in der Person des Arbeitnehmers liegende Gründe dies […]
Möchten Sie ihr Geschenk umtauschen oder gegen die Erstattung des Kaufpreises zurückgeben, so sollten Sie einige Dinge beachten. Im Falle einer Beschädigung oder eines Defekts schreibt das Gesetz den Händlern die Pflicht zu, einen Anspruch auf Reparatur oder die Neulieferung einzuräumen. Anders liegt der Fall, wenn Sie Ihr Geschenk aufgrund von Nichtgefallens tauschen oder gar […]
Auf der Suche nach dem idealen Weihnachtsbaum für das heimische Wohnzimmer zieht es viele in den Wald. Doch einen Baum ohne Erlaubnis des Eigentümers zu fällen, ist Diebstahl. Wer dabei erwischt wird, dem kann eine hohe Geldstrafe oder gar eine Freiheitsstrafe bis zu 5 Jahren drohen, unabhängig davon, ob ein Verbotsschild darauf hinweist. Wer ohne […]