Zum Inhalt Zum Hauptmenü Online/Beratung Mandatsannahme

Blog

Auftragsverarbeitungsverträge (AVV) nach der DSGVO

Großer Wirbel einhergehend mit einiger Verunsicherung wurde betrieben im Zusammenhang mit dem Inkrafttreten der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO). Ein Begriff, den einige in diesem Zusammenhang erstmals gehört haben, ist die sogenannte Auftragsverarbeitung und die hierfür benötigten Auftragsverarbeitungsverträge. Worum es sich hierbei handelt, wollen wir in diesem Beitrag kurz darstellen. Heutzutage konzentrieren sich viele Firmen auf Ihre Kernkompetenz […]

Mehr

Vorteile für den Verbraucher durch das Gesetz zur Musterfeststellungsklage

Der Bundestag hat am 14.6.2018 das Gesetz zur Musterfeststellungsklage beschlossen, welches zum 1.11.2018 in Kraft tritt. Mit der Einführung der Musterfeststellungsklage sollen anerkannte und besonders qualifizierte Verbraucherverbände gegenüber einem Unternehmen in die Lage versetzt werden, zentrale Haftungsvoraussetzungen für alle vergleichbar betroffenen Verbrau-cher in einem einzigen Gerichtsverfahren verbindlich klären lassen zu können, ohne dass diese zunächst […]

Mehr

Bankkundin will nicht als „Kunde“ in Vordrucken stehen

Zum Sachverhalt: Die Klägerin ist Kundin einer Sparkasse. Diese verwendet im Geschäftsverkehr Formulare und Vordrucke, die neben Bezeichnungen wie etwa „Kunde“, „Kontoinhaber“, „Einzahler“ oder „Sparer“ keine ausdrücklich weibliche Form enthalten. Im persönlichen Gespräch und in persönlich adressierten Schreiben spricht die Beklagte die Klägerin mit „Frau […]“ an. Die Klägerin verlangt von der Sparkasse, im Geschäftsverkehr […]

Mehr

Bestellung per Knopfdruck: Amazon Dash Buttons verstoßen gegen geltendes Recht

Mit einem Druck auf den Dash Button können Nutzer ein über eine App vorher festgelegtes Markenprodukt des täglichen Bedarfs, wie z.B. Waschmittel, Tierfutter oder Kaffeepads bestellen. Dabei ist ein Dash Button allein auf Produkte einer bestimmten Marke festgelegt. Nach Installation des Geräts und dessen Verbindung mit dem heimischen WLAN wird die Bestellung des Produkts unmittelbar […]

Mehr

Grundstückseigentümer haftet, wenn Handwerker Brand verursacht

Ein Grundstückseigentümer, der einen Handwerker Reparaturarbeiten am Haus vornehmen lässt, ist verantwortlich gegenüber dem Nachbarn, wenn das Haus infolge der Arbeiten in Brand gerät und das Nachbargrundstück dabei beschädigt wird. Dass der Handwerker sorgfältig ausgesucht wurde, ändert daran nichts. Zum Sachverhalt: Die Eheleute waren Eigentümer eines Wohnhauses. Im Dezember 2011 führte ein Dachdecker in ihrem […]

Mehr

Schneeräumen – Was ist wann zu tun?

Schneemann bauen, Schlitten fahren, Ski laufen – Während sich Kinder und Wintersportler über die Schneemassen freuen, fallen für Hauseigentümer und Mieter lästige Pflichten wie Schneeräumen und Streuen an. Den Winterdienst zu ignorieren, kann jedoch teuer werden, denn Schnee zu räumen ist Pflicht. Eigentümer einer Immobilie haben dafür Sorge zu tragen, dass die an dem Grundstück […]

Mehr

Dieselaffäre – Experten fordern Nachrüstung

VW, aber auch Porsche, Audi und Daimler sollen jahrelang bei ihren Dieselfahrzeugen getäuscht haben: Eine bestimmte Software sorgte dafür, dass Grenzwerte für Abgase nur auf dem Prüfstand, nicht aber auf der Straße eingehalten werden. Millionen Dieselbesitzer sind betroffen. Kommenden Monat wird ein ausstehendes Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zu Fahrverboten in deutschen Innenstädten erwartet. Doch laut Experten […]

Mehr

Gesetzesänderungen im Jahr 2018

Mit dieser Fülle an Änderungen beginnt das neue Jahr: Eine der umfangreichsten Rechtsänderungen betrifft den Bau von Immobilien durch ein nun speziell geregeltes Bauvertragsrecht. Bisher galt in solchen Fällen Werkvertragsrecht. Nun wird der Bauvertrag als eigenständiger Vertragstyp aufgenommen. Zudem erfährt das Kaufvertragsrecht Änderungen zur kaufrechtlichen Mängelhaftung für Aus- und Einbaukosten im Rahmen der Nacherfüllung, insbesondere […]

Mehr

Böllern an Silvester – Was ist erlaubt

Das Jahr neigt sich dem Ende zu und Silvester steht vor der Tür. Und immer wieder stellt sich die gleiche Frage: Was ist bei Silvesterknallern erlaubt – was nicht? Beim Kauf von Feuerwerkskörpern muss unterschieden werden, ob es sich um Feuerwerkskörper der Klasse 1 (Knallerbsen, Wunderkerzen, Tischfeuerwerk) oder der Klasse 2 (Raketen, kleine Feuertöpfe, Römische […]

Mehr

Gültigkeitsdauer Gutschein: Sind Gutscheine lebenslänglich gültig?

Ein beliebtes Geschenk zu Weihnachten ist der Geschenkgutschein. Ob für einen Pullover, einen Kinobesuch oder einen Wellnesstag mit den Liebsten. Ein Gutschein ist grundsätzlich 3 Jahre gültig. Dabei beginnen die 3 Jahre erst ab Ende des Jahres, in dem der Gutschein ausgestellt wurde zu laufen. In Einzelfällen kann die Lebensdauer eines Gutscheins auch kürzer angesetzt […]

Mehr

Weihnachtsgeld: Wenn die Sonderleistung zur betrieblichen Übung wird

Grundsätzlich obliegt es dem Arbeitgeber Sonderzahlungen zu gewähren, welche über das üblicherweise monatlich geschuldete Arbeitsentgelt hinausgehen. Zu solchen Sonderzahlungen gehören beispielsweise das Weihnachtsgeld, Tantiemen oder Umsatzbeteiligungen. Daher besteht auch keine gesetzliche Pflicht. Anders liegt der Fall, wenn der Arbeitsvertrag, der Tarifvertrag oder die Betriebsvereinbarung Sonderzahlungen zulässt, so entsteht daraus auch ein Anspruch für den Arbeitnehmer […]

Mehr

Familiäres Umgangsrecht an Weihnachten und Sylvester

Das Gesetz kennt keine Regelungen zum Umgangsrecht der Eltern an Feiertagen. Lediglich gesetzlich festgelegt ist, dass die Eltern zum Umfang und zu einem gerechten Verhalten untereinander angehalten sind. Aufgrund von fehlenden Regelungen ist vielmehr eine individuelle Vereinbarung zwischen beiden Elternteilen erforderlich. Zum einen könnte daran gedacht werden, die Feiertage untereinander aufzuteilen. Zum anderen wäre es […]

Mehr